Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der SolutionIQ, Maximilian David Lieven, Alfred-Delp-Weg 3, 73765 Neuhausen auf den Fildern (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der SolutionIQ-Plattform (nachfolgend "Plattform" oder "Dienst").

(2) Die Plattform ist eine Workflow-Lösung, die kreativeAufgabenstellungs-Workflows für D2C-Marken und Content Creator bereitstellt. Zu den Leistungen gehören automatisierte Workflows zur Generierung von Lifestyle-Bildern, KI-basierte Studio-Shots, UGC-Video-Prompts und Social-Media-Content durch KI-gestützte Workflow-Orchestrierung.

(3) Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen. Mit Vertragsschluss bestätigt der Kunde ausdrücklich, dass er und der Nutzer Unternehmer handelt.

(4) Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

(5) Die Nutzung der Plattform erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde erkennt an, dass es sich um automatisierte KI-Dienste handelt, bei der Ergebnisse nicht garantiert werden können.

(1) Die Darstellung der Plattform und ihrer Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot (oder gleichwertig) dar.

(2) Der Kunde schließt durch Ausfüllen des Registrierungsformulars und Bestätigung der Buchung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Buchung durch eine Bestätigungs-E-Mail annimmt oder die Zugangsdaten zur Plattform übermittelt.

(3) Der Kunde verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese während der Vertragslaufzeit aktuell zu halten. Der Kunde sichert zu, dass zur Vertragserfüllung angegebenen Daten korrekt sind und er über deren Verwendung verfügen darf.

(4) Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten allein verantwortlich. Er haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter seinen Zugangsdaten erfolgen.

(5) Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Plattform entsprechend des gebuchten Tarifs zur Verfügung. Die konkreten Leistungsmerkmale (Anzahl der Workflow-Ausführungen, Speicherplatz, verfügbare Workflows) ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website oder der Buchungsbestätigung.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln, Funktionen hinzuzufügen oder zu entfernen, sofern dies die Kernfunktionalität nicht wesentlich beeinträchtigt.

(3) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 95 % im Jahresmittel an (ausgenommen geplante Wartungsfenster). Ein Anspruch auf bestimmte Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.

(4) Die Plattform nutzt externe KI-Dienste (z. B. OpenAI, Stability AI). Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, Verzögerungen oder Qualitätsprobleme dieser Drittanbieter.

(5) KI-generierte Inhalte unterliegen keiner Qualitätsgarantie. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Verwendbarkeit der Ergebnisse.

(1) Alle Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Workflows, Designs und Dokumentation, verbleiben beim Anbieter. Dem Kunden wird ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht gewährt.

(2) Der Kunde erhält an den durch die Plattform generierten Inhalten (Bilder, Videos, Texte) ein einfaches, weltweites, unbefristetes Nutzungsrecht zur kommerziellen Verwertung, sofern keine Rechte Dritter entgegenstehen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass von ihm hochgeladene Inhalte (z. B. Produktbilder, Prompts) keine Rechte Dritter verletzen (Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte). Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus Rechtsverletzungen resultieren.

(4) Eine Weitergabe, ein Weiterverkauf oder eine Unterlizenzierung des Zugangs zur Plattform ist untersagt, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

(1) Der Kunde verpflichtet sich:

• die Plattform ausschließlich für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und keine rechtswidrigen, beleidigenden oder jugendgefährdenden Inhalte hochzuladen;
• keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Plattform beeinträchtigen (z. B. übermäßige Anfragen, Reverse Engineering);
• die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Bei Verstoß gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden vorübergehend zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif. Die Preise sind auf der Website des Anbieters einsehbar oder ergeben sich aus der Buchungsbestätigung.

(2) Zahlungen sind im Voraus fällig. Der Anbieter akzeptiert Zahlungen per Kreditkarte, PayPal oder Banküberweisung (SEPA).

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.

(4) Rechnungen werden elektronisch per E-Mail zugestellt.

(5) Preisanpassungen bleiben vorbehalten. Bei Erhöhungen wird der Kunde mindestens 30 Tage im Voraus informiert. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag bei wesentlichen Preiserhöhungen außerordentlich zu kündigen.

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern kein befristetes Abonnement gewählt wurde.

(2) Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen. Die Kündigung muss in Textform (E-Mail genügt) erfolgen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• wiederholten Verstößen gegen diese AGB durch den Kunden,
• Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen,
• missbräuchlicher Nutzung der Plattform.

(4) Bei Kündigung erlischt das Nutzungsrecht des Kunden. Noch nicht genutzte Leistungen (z. B. Workflow-Guthaben) verfallen ersatzlos.

(5) Der Anbieter stellt dem Kunden nach Vertragsende auf Anfrage die gespeicherten Kundendaten in einem gängigen Format zur Verfügung (Datenportabilität gemäß Art. 20 DSGVO). Nach 30 Tagen werden alle Kundendaten unwiderruflich gelöscht.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
• im Rahmen einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

(4) Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch von ihm hochgeladene Inhalte oder Verstöße gegen diese AGB entstehen. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei.

(1) Für Kunden, die als Beta Partner (auch "Early Access Partner") aufgenommen wurden, gelten zusätzlich die folgenden Sonderkonditionen.

(2) Lifetime-Rabatt: Solange der Account aktiv ist und die vereinbarten Beta-Bedingungen erfüllt werden, gewährt SolutionIQ einen Rabatt von 50% auf den jeweils aktuellen Listenpreisaller zukünftigen Tarife.

(3) Beta-Bedingungen: Der Beta Partner verpflichtet sich, aktiv Feedback zur Plattform zu geben und nach Möglichkeit Testimonials (z. B. Erfahrungsberichte, Case Studies) zur Verfügung zu stellen.

(4) Gültigkeitsdauer: Der Lifetime-Rabatt bleibt bestehen, solange:

• der Account des Beta Partners aktiv und nicht gekündigt ist,
• keine wesentlichen Verstöße gegen diese AGB vorliegen,
• die vereinbarten Beta-Bedingungen erfüllt werden.

(5) Bei Kündigung oder wesentlichen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen erlischt der Lifetime-Rabatt ersatzlos.

(6) Diese Sonderkonditionen werden dem Beta Partner in einer separaten schriftlichen Bestätigung (per E-Mail) zugesandt und sind integraler Bestandteil des Nutzungsvertrags.

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Neuhausen auf den Fildern, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.

(4) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die geänderten AGB als angenommen.